Monatsbrief April - Forum 2010 Dakar

I - ALLGEMEINE ANGABEN ZUM FORUM

Die Konferenz findet vom 8. bis 11. November 2010 in Dakar statt.

Die Konferenz wird abwechselnd im Plenum und in Workshops abgehalten. Sie wird mit hochrangigen Experten von Weltruf aus allen wissenschaftlichen Bereichen besetzt sein. Die Anzahl und die Verteilung der Sitzungen wird durch einen wissenschaftlichen Ausschuss aus Vertretern der verschiedenen Partnerorganisationen festgelegt.

Das Forum wird etwa 150 ausländische Gäste vereinigen, darunter Vertreter aus den verschiedenen Sicherheitsorganisationen der ECOWAS-Länder, der Afrikanischen Union, des Büros der Vereinten Nationen für Westafrika (UNOWA), hochrangige Experten, Wissenschaftler und Repräsentanten der Zivilgesellschaft. Die übrigen Teilnehmer werden von den senegalesischen Sicherheitskräften (Armee, Polizei, Gendarmerie, Feuerwehr, Zoll/Grenzschutz, Forst- und Wasserwirtschaftsbehörde, Strafvollzugsbehörde, etc.) kommen.

II – BEGRÜNDUNG UND KONTEXT

Seit 1960, dem Jahr seiner Entlassung in die staatliche Unabhängigkeit, sticht der Senegal unter den afrikanischen Staaten durch seinen reichen Erfahrungsschatz bei der Errichtung eines modernen und stabilen Staates hervor. Dieser von allen im unabhängigen Senegal verankerten Institutionen mitgetragene Anspruch äußert sich ganz generell bei den Sicherheitsorganen, und besonders bei den Streitkräften, durch die frühzeitige Umsetzung eines umfassenden Konzepts für deren Integration in die Gesellschaft, in dem Verständnis eines ständigen Austausches zwischen den Streitkräften und ihrem zivilen Umfeld.

So haben sich die Streitkräfte und die übrigen Sicherheitsorgane seit Jahrzehnten neben ihren hoheitlichen Verteidigungsaufgaben auch bei einer Reihe von Entwicklungsmaßnahmen zum Wohl der Bevölkerung ausgezeichnet. In den Garnisonen, wie auch bei den verschiedenen Einsätzen im In- und Ausland, haben die Streitkräfte immer schon wertvolle Hilfestellung in lebensnotwendigen Bereichen, wie dem Gesundheits- oder dem Bildungswesen geleistet.

Immer wieder haben sie auch direkt, als wirkliche « Entwicklungshelfer », Großprojekte für die örtlichen Gemeinden und Landkreise realisiert (Straßen- und Brückenbau, Brunnenbohrungen, Erschließung von Baugelände und Eindämmung von Flußläufen…).

Im Jahr 2010, in welchem die meisten Länder des frankophonen Afrika das fünfzigste Jahr ihrer Unabhängigkeit begehen, stehen die Streitkräfte mancherorts im Blickpunkt und polarisieren die öffentliche Meinung. Wenn auch in den meisten Ländern Westafrikas erhebliche Anstrengungen der Demokratisierung zu verzeichnen sind, bleiben leider Spannungsherde vorhanden, mit regelmäßigen Gewaltausbrüchen zwischen den Sicherheitskräften und der Zivilbevölkerung

Trotz dieser sporadischen und häufig mörderischen Gewaltszenen geben die Menschenrechtskämpfer die Hoffnung auf die Verwirklichung eines neuen Sicherheitsumfeldes nicht auf, welches gekennzeichnet wird von der Umsetzung des Konzepts der humanitären Sicherheit und in welchem die Persönlichkeitsrechte des Einzelnen in den Bereichen der Wirtschaft, der Versorgung, des Gesundheitswesens, der Umwelt, sowohl physisch als auch politisch (Schutz der Grund- und Freiheitsrechte) weitgehend garantiert werden.

III - ZIELSETZUNG DES FORUMS

Es geht also darum, die während mehrerer Jahrzehnte friedvoller zivil-militärischer Beziehungen gesammelten Erfahrungen mit den Waffenbrüdern und den Repräsentanten der Zivilgesellschaften in der Region Westafrika zu teilen. In dieser Perspektive wird das internationale Kolloquium von Dakar eine geeignete Plattform für den Wissensaustausch zumThema Platz und Rolle der Sicherheitskräfte bei der Förderung humanitärer Sicherheit bieten.

Mittelbare Zielsetzung ist es, einen über das Kolloquium hinaus reichenden, nachhaltigen Dialog zwischen Zivilgesellschaften und « dem Militär » zur Stärkung der ethischen Grundlagen für die Ausübung von Sicherheitsaufgaben und zur Festigung der demokratischen Institutionen in Gang zu setzen.

Das Forum wird wird sich an folgenden Themen bzw. Unterthemen ausrichten :

THEMA I : Rechtsstaat und Sicherheits- bzw.Verteidigungskräfte (SVK)

1.1 Demokratische Kontrolle der SVK

1.2 Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Humanitäre Sicherheit

THEMA II : Verhältnis SVK – Gesellschaft (Integration der SVK)

2.1 Die SVK – Ausgeburt der Nation (Ausdruck nationaler Souveränität)

2.2 Beitrag der SVK zu multinationalen und humanitären Einsätzen

2.3 Zivil-Militärische Beziehungen im Krisenfall

2.4 Bedeutung der Kommunikation und der Medien bei der Integration der SVK in die Gesellschaft

THEMA III : Reform des Sicherheitssektors

3.1 Vom rein militärischen zum globalen Ansatz bei der Humanitären Sicherheit

3.2 Welches Streitkräftemodell für Westafrika ?

3.3 Ethik und Selbstverständnis : Forderungen an Erziehung und Ausbildung

3.4 (Wieder)Eingliederung von Streitkräfteangehörigen in der Konflikt-Nachsorge

IV – ERWARTETE ERGEBNISSE

Folgende Ergebnisse sollen erzielt werden :

+ Einrichtung eines fruchtbaren Dialogs zwischen den Sicherheits- und Verteidigungskräften in Westafrika und der Zivilgesellschaft zur Förderung friedvoller, von gegenseitigem Vertrauen und Transparenz gekennzeichneter Beziehungen zwischen Streitkräften und Bevölkerungen im Einflußbereich der Westafrikanischen Union (ECOWAS);

+ Ausbau eines Netzwerks innerhalb der Sicherheitsorgane in Westafrika zur Erarbeitung des Fundaments erneuerter zivil-militärischer Beziehungen auf der Suche nach dauerhaftem;

+ Herausgabe eines Grundlagendokuments zur Verbreitung des wesentlichen Erkenntnisse innerhalb der Streitkräfte und der Gesellschaften im ECOWAS-Raum.

Dieser hilfreiche Dialog ist keine auf Afrika allein beschränkte Übung. Er fügt sich ein in den Prozess der Einrichtung eines übergreifenden Dialogs zwischen Angehörigen der Streitkräfte und Zivilgesellschaften im Rahmen des « Internationalen Netzwerks von Streitkräfteangehörigen für Frieden in Sicherheit » welches von der unabhängigen Stiftung Charles Léopold Mayer (Stiftung schweizerischen Rechts mit Sitz in Frankreich) unterstützt wird. In Fortführung der Arbeiten zur Rolle der Streitkräfte und deren Integration in die modernen Zivilgesellschaften möchte die Stiftung dieses Netzwerk auch auf Westafrika ausdehnen.

Nach den erfolgreichen Initiativen zur Dialogförderung in Lateinamerika seit 2005, zuletzt insbesondere mit dem großen internationalen Kongress von Bogota (April 2009) und in Zentralasien (2007/2008) hat die Stiftung beschlossen, den Dialog mit dem Aufbau eines Netzwerks von Streitkräfteangehörigen in Afrika zu fördern und dabei auch andere bereits existierende Netzwerke einzubeziehen, wie z.B. die « Allianz zur Neugründung der Regierungsarbeit in Afrika (Alliance pour la Refondation de la Gouvernance en Afrique/ARGA). Die Abhaltung des Forum Europa-Westafrika 2010, in enger Zusammenarbeit mit den senegalesischen Streitkräften und zahlreichen anderen Partnern*, soll helfen, die Grundlagen für eine noch engere und stetigere Kooperation zwischen den verschiedenen Akteuren des Sicherheitssektors und der Gesellschaft im Allgemeinen zu festigen.

* siehe Anhang mit Liste der beteiligten bzw. potentiellen Partner

V - Anmeldung von Beiträgen "CALL FOR PAPERS"

Interessierte Experten können Beitrage zu den einzelnen Themen einreichen.

Dazu senden Sie Ihre Kandidatur mit einem Thesenpapier von maximal 3 Seiten bis zum 31. Mai 2010 an folgende e-Mail-Adresse:

colloquefds@gmail.com

 Eine schriftliche Ausarbeitung des Beitrages für die Veröffentlichung einer Konferenzdokumentation ist vor dem 1. September 2010 vorzulegen.

 Die Auswahl der Beiträge für die Konferenz wird durch den wissenschaftlichen Beirat erfolgen.

 Eine offizielle Einladung wird den ausgewählten Kandidaten rechtzeitig übermittelt.

ANHANG : LISTE* DER POTENTIELLEN PARTNER bzw. TEILNEHMER

- Teilnehmer am Vorbereitungsseminar in Straßburg/Berlin

o Führungsstab der Streitkräfte (Senegal) ; Koorganisator

o Stiftung Charles Léopold Mayer ; Koorganisator

o Konrad Adenauer Stiftung ; Koorganisator

o CIDAN (Civisme Défense Armée Nation-Frankreich)

o UNOWA (United Nations Office for Western Africa)

o ARGA (Alliance pour Refonder la Gouvernance en Afrique, Mali)

o Economic Community Of WestAfrican States/Peace-Keeping-School

- Verteidigungs- und Sicherheitskräfte

o Verteidigungsministerien

o Gendarmerie

o Polizei

o Berufsfeuerwehr

o Andere Sicherheitskräfte

- Internationale Organisationen

o Afrikanische Union (AU)

o Economic Community Of WestAfrican States (ECOWAS )

o Europäische Union (EU)

o Internationales Komite des Roten Kreuzes (IKRK)

- Universitäten und Zivilgesellschaft

o Universität Cheik Anta Diop Dakar (Juristische und Politische Facultät)

o Institut für Menschenrechtspolitik (IPDH / UCAD, Dakar)

o ONDH (Organisation nationale des droits de l’homme)

o RADDHO (Rencontre africaine des droits de l’homme) ;

o Forum Civil

o Amnesty International

o Internationale Experten verschiedenster Provinienz

* vorläufige, unvollständige Liste